HIRCHE: SECHSSTREIFIGE A1, A22, E233, JADE-WESER-PORT, EMS-KANAL UND NEUE BAHNTRASSE ERÖFFNEN CHANCEN

Lindern.- Niedersachsens scheidender Wirtschafts- und Verkehrsminister Walter Hirche, der bei den anstehenden 

Bundesratsverhandlungen über das Konjunkturpaket den Hut der FDP-mitregierten Länder auf hat, erwartet in den nächsten Jahren für den bis Osnabrück reichenden norddeutschen Küstenbereich eine „neue Hanse“. Neue und verbesserte Straßenverbindungen, Wasserstraßen wie der Ems-Kanal, der Jade-Weser-Port und neue Bahntrassen eröffneten enorme Chancen.

Die Globalisierung werde sich, so Hirche, trotz der Wirtschaftskrise fortsetzen. Deutschland bleibe Exportland. „Bei solchen Entwicklungen werden immer die küstennahen Gebiete Vorteile haben“.

Das Konjunkturprogramm müsse unter das Motto „Schwung, Druck, Tempo“ gestellt werden. Das gelte auch für die anstehenden Infrastrukturmaßnahmen im Norden:

-         Bei der A 22 (ab Westerstede nördlich an Bremen und Hamburg vorbei letztlich bis nach Danzig) laufe das Linienbestimmungsverfahren. 2013 könne das Planfeststellungsverfahren für ein Teilstück beendet werden, das dann 2017 befahrbar sein könnte.

-         Für die E 233 (B 402/B 213/B 72/B 69), die A 31 und A 1 miteinander verbindet, liege seit wenigen Tagen eine Vereinbarung über die 6 Mio. Euro teure Planung des vierstreifigen Ausbaus durch die Landkreise vor. Der Ausbau könne 2010 in den vordringlichen Bedarf und dann schnell umgesetzt werden.

-         Die A 1 (Hansa-Linie) werde nach dem privatfinanzierten Ausbau im nördlich von Bremen liegenden Bereich auch zwischen dem Autobahndreieck Ahlhorner Heide und dem Autobahnkreuz Lotte in diesem Jahr mit verkürzten Bauzeiten und im 24-Stunden-Betrieb sechsstreifig aufgebaut.

-         Der Jade-Weser-Port werde mindestens 20 Monate früher fertig gestellt als von der SPD befürchtet. Über 1.000 der insgesamt 1.700 Meter langen Pierlände werde bereits Ende 2011 fertig gestellt, so dass 2012 der Hafen in Wilhelmhaven in Betrieb gehen könne.

-         Die Bahnlinie Wilhelmshaven-Oldenburg-Osnabrück werde mit Sicherheit teilweise zweigleisig ausgebaut werden müssen. Bisher über den „verkommenden Bahnhof“ Bremen geplante Bahnverkehre könnten über die dann auch für den Güterverkehr zu nutzende Strecke Oldenburg-Osnabrück abgeleitet werden. Wie bei Ortsentlastungsstraßen würde auch die Folge dieser bei einer „zehnfachen Menge“ nötige Ausbau für die Anwohner „ruhiger und weniger belastend“ werden.

-         Für den Ems-Kanal zwischen Dörpen und Leer, dessen Kosten nach vorsichtigen Schätzungen rund 800 Mio. Euro betragen, müsse jetzt eine Machbarkeits-Studie erstellt werden. Selbst für manche Umweltverbände sei eine solche Wasserstraße „das kleinere Übel“.

Im Rahmen der anstehenden Verhandlungen über das Konjunkturpaket will Minister Hirche auch das Erbschaftssteuer-Paket wieder aufschnüren, Belastungen bei der Gewerbesteuer durch Zinshinzurechnungen und die teilweise radikal erhöhte Lkw-Maut müssten zurückgenommen werden. „Wir müssen alles unterlassen, was die Wirtschaft schädigt“. Im übrigen müssten Planungszeiten halbiert werden.